Die Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion hat nach einigen Jahren Unterbrechung 2025 wieder zu ihrem traditionellen Sommerfest eingeladen. Anlass war das 40-jährige Jubiläum seit Gründung der Arbeitsgruppe.
In einer gemeinsamen Sitzung haben sich die vier Arbeitskreise für Arbeit, Soziales, Jugend & Familie, für Bildung & Kultus, für Staatshaushalt & Finanzfragen sowie für Wohnen, Bau & Verkehr mit der staatlichen Förderung von Baumaßnahmen sozialer Träger beschäftigt.
Mit den drei neu gewählten Sprechern der bayerischen Landesstudierendenvertretung (BayStura) Mona Dirmaier (THI), Lukas Strutz (TUM) und Annika Wintersberger (Uni Regensburg) haben sich die Mitglieder des AK Wissenschaft und Kunst sowie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Prof. Winfried Bausback und der stellvertretende Vorsitzende Dr. Stephan Oetzinger getroffen.
Neue Arbeitsplätze, höhere Kaufkraft, regionale Wertschöpfung oder eine gute Infrastruktur, die im ländlichen Raum so vielleicht nicht vorhanden wäre: All das sind die positiven Aspekte, die der Tourismus für die bayerischen Regionen bringt. Beim tourismuspolitischen Jahresdialog der CSU-Fraktion ging es insbesondere darum, das „Miteinander" von Tourismus und Einheimischen zu betonen.
Auf der Tagesordnung der 53. Plenarsitzung stehen u.a.eine Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema "Zukunft vor Ort gestalten - mehr Geld für Städte und Gemeinden", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen.
Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
Beim Beförderungsappelle der Universität der Bundeswehr München konnte Herr Fackler, Vorsitzender der AG Wehrpolitik, zusammen mit dem Stadtrat von München Bogenhausen Jens Luther auch den Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Nils Hilmar kennenlernen.
Am Sonntag fand erstmals der nationale Veteranentag in Deutschland statt, um das Band zwischen Bundeswehr und Gesellschaft zu stärken.
Staatssekretär Sandro Kirchner informierte im Innenausschuss des Bayerischen Landtags über den laufenden Ausbau des Telefonarzt-Systems im Osten Bayerns und weitere Aufbauplanungen für ganz Bayern.
Europa steht vor einer sicherheitspolitischen Zeitenwende: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, geopolitische Spannungen und globale Machtverschiebungen verändern die Grundlagen der europäischen Sicherheit. Diese Herausforderungen erfordern ein neues strategisches Denken und eine noch engere Zusammenarbeit in Europa.
Landkreis Fürth/München: Drei Gemeinden aus dem Landkreis Fürth erhalten Fördermittel aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm 2025, das kann der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz mitteilen.
Neustadt a.d. Aisch/München: Sechs Gemeinden aus dem Landkreis Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim erhalten Fördermittel aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm 2025, das kann der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz mitteilen.
Neustadt a.d. Aisch/ München: 13 Kommunen aus dem Landkreis Neustadt a.d. Aisch - Bad Windsheim erhalten in diesem Jahr eine Förderung aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm, das können der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz und Bundestagsabgeordneter Tobias Winkler mitteilen.
Landkreis Fürth/ München: Vier Kommunen aus dem Landkreis Fürth erhalten in diesem Jahr eine Förderung aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm, das können der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz und Bundestagsabgeordneter Tobias Winkler mitteilen.
Staatssekretär Martin Schöffel, MdL, und Franz Löffler, Bezirkstagspräsident der Oberpfalz und Landrat des Landkreises Cham, stellten im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen den Beirat der Bayerischen Staatsregierung für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Tschechien offiziell vor.
Unter dem Thema „Weltmarktführer aus Bayern für ein starkes und sicheres Europa“ traf sich die Fraktion mit Vertretern von Airbus Helicopters zu einem spannenden Austausch.
Landkreis Fürth/ München: „Zwei kommunale Bauprojekte zum Erhalt der Bildungs- und Betreuungseinrichtungen im Landkreis Fürth erhalten hohe staatliche Zuschüsse“, freut sich der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz, der sich als Mitglied im Haushaltsausschuss für die Förderung der im Landkreis umgesetzten kommunalen Hochbaumaßnahmen eingesetzt hat.
Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim/ München: „Zahlreiche kommunale Bauprojekte zum Erhalt der Bildungs- und Betreuungseinrichtungen im Landkreis Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim erhalten hohe staatliche Zuschüsse“, freut sich der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz, der sich als Mitglied im Haushaltsausschuss für die Förderung der im Landkreis umgesetzten kommunalen Hochbaumaßnahmen eingesetzt hat.
Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim: Mit einer gezielten Änderung der Bayerischen Gaststättenverordnung werden Schausteller, Vereine und Reisegastronomen künftig bei der Beantragung einer Schankerlaubnis entlastet. „Diese Änderung erleichtert auch den Kommunen und Vereinen im Stimmkreis Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim/ Fürth-Land die Organisation von Festen und Märkten spürbar“, freut sich Stimmkreisabgeordneter Werner Stieglitz.
In einem Werkstattgespräch hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion intensiv mit der Versorgung von Menschen mit inkompletter Querschnittlähmung auseinandergesetzt. Ziel der Veranstaltung unter der Leitung seines Vorsitzenden Bernhard Seidenath war es, gemeinsam mit Betroffenen, medizinischen Fachleuten und Vertretern aus der Pflege, der Rehabilitationsmedizin sowie der Krankenkassen und der Unfallversicherung konkrete Handlungsbedarfe zu identifizieren und politische Lösungsansätze zu diskutieren.
Beim Gespräch mit dem neuen Generalsekretär des Wirtschaftsbeirats Bayern, Michael Hinterdobler, sowie unserem Arbeitskreis Bundes- und Europaangelegenheiten unter dem Vorsitz von Dr. Gerhard Hopp wurde klar: Die deutsche und europäische Wirtschaft stehen vor erheblichen Herausforderungen.