Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen für den Markt Cadolzburg

Markt Cadolzburg: Der Markt Cadolzburg erhält 285.000,- Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen, das kann der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz mitteilen. Bekanntgegeben wurden die Mittel heute vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat.

„Mit den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen unterstützt der Freistaat dort, wo finanzielle Belastungen besonders groß sind“, erklärt Stieglitz „Die Mittel verschaffen den Landkreisen, Städten und Gemeinden zusätzlichen Spielraum und helfen dabei, zentrale Aufgaben weiterhin zuverlässig zu erfüllen.“

Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen gehören in Bayern zu den wichtigen Unterstützungsinstrumenten für finanziell geforderte Kommunen. Sie können unter anderem dazu beitragen, Haushalte zu konsolidieren, besondere Härten auszugleichen und Schulden abzubauen. Gerade strukturschwache Kommunen sollen so in die Lage versetzt werden, sich finanziell zu stabilisieren und zugleich zukunftsfähig zu bleiben. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben. Diesem Ausschuss gehören das Finanzministerium und das Innenministerium an, sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände, also der Gemeindetag, der Städtetag, der Landkreistag und der Bezirketag.

Fest steht bereits: Auch im kommenden Jahr unterstützt Bayern die Handlungsfähigkeit seiner Kommunen nach Kräften: Erst am Montag hatten sich Staatsregierung und kommunale Spitzenverbände unter Beteiligung der Regierungsfraktionen auf die Eckpunkte des kommunalen Finanzausgleichs für 2027 verständigt. Mit insgesamt 13,59 Milliarden Euro steigt der Ausgleich gegenüber 2026 um eine Dreiviertelmilliarde Euro. Dass 75 Prozent der Mittel frei verwendbar sind, schafft wichtige Spielräume vor Ort.     

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